AK Wirtschaft der SPD Frankfurt

Hingehen. Angehen. Rausgehen.

Bereits im Herbst 2020 erlebten wir das Comeback des Arbeitskreises (AK) Wirtschaft mit einem spannenden Gespräch mit Infraserv und einer anschließenden Führung durch den Industriepark Höchst. Im Frühjahr 2021 hat sich dann der AK Wirtschaft im Parteihaus im großen Kreis zusammengefunden. Hier wurde das Ideenpapier "Neustart des AK Wirtschaft" - eingeberacht vom Sprecherkreis - diskutiert. Es wurden drei Themenstränge abgeleitet, mit denen sich der Arbeitskreis verstärkt befassen soll.   

Innenstadt und Einkaufsstraßen - die „Frankfurter Lebensadern“
Königsteiner Straße, Leipziger Straße, Schweizer Straße oder Berger Straße - diese und weitere sind die “Frankfurter Lebensadern”. Die Bedeutung von Wirtschaftsstrukturen vor Ort wurden und werden von uns in der Corona-Krise (wieder) entdeckt. Diese Erkenntnis ist schon ein Wert an sich und sollte dazu führen, unsere Stadt krisenfester für die Zukunft zu machen. Digitalisierung, Internationalisierung und globale Lieferketten – sie werden unsere Zukunft prägen, auch nach Corona. Aber die Frage ist: Wie wollen wir unsere Innenstädte und Einkaufsstraßen gestalten und erhalten? Die Pandemie hat die ohnehin schon prekäre Situation für viele Läden und Gastronomie-Angebote in  der Innenstadt und unseren Stadtteilen verschlimmert.  Daher müssen wir eine intensive Diskussion über die Qualität unserer Innenstadt und die Stärkung unserer Stadtteile führen. Die nachhaltige Stärkung und Förderung von “Frankfurter Lebensadern” ist wichtig für unsere Stadt. Wir gehen das Thema mit Stadtteil-Workshops an, bringen "good practice" aus aller Welt mit ein, und entwickeln Lösungsansätze mit breiter Beteiligung, also auch mit Mandatsträgern.

Wie wir das Thema an Berger Straße schon konkret angehen, lest ihr hier.

Sozial und nachhaltiges Wirtschaften
Als Querschnittsthema berührt dieses Feld im Grunde all unser Tun im AK Wirtschaft. Unter dieser Überschrift gilt es, Impulse der Wissenschaft und Zivilgesellschaft einzuholen und im politischen Rahmen für unsere Stadt weiterzuentwickeln. Dabei wollen wir die Verbindung zu konkreten Fragen in unserer Stadt beibehalten und unsere Gesprächsformate auch in diesem Bereich "fassbar" und konkret gestalten. Start-ups, Sozialunternehmen, Solo-Selbständige in den Kreativ- und Nachhaltigkeitsbranchen, regionale Produktion und Vermarktung in kooperativen und auch die Versorgungsökonomie sowie ehrenamtliches Engagement sind grundlegende Pfeiler unserer lokalen und regionalen Wirtschaft und haben für den AK Wirtschaft der SPD Frankfurt einen besonderen Stellenwert.  Mit einem solchen Verständnis gilt es, das Konzept der kommunalen Wirtschaftsförderung zu einem Ansatz umfassender kommunaler Wohlstandssicherung auszubauen, welche auch in Krisen-Situationen funktioniert.

Wirtschaftsfaktor Stadtentwicklung
Platz ist in Frankfurt Mangelware. Gewerbegebiet, Grünfläche, Wohnraum – von allem hat Frankfurt zu wenig und braucht gleichzeitig immer mehr davon. Nie war die Frage der Flächen- und Nutzungskonkurrenz dringlicher und die Antwort darauf zu finden herausfordernder. Stadtentwicklung ist ein entscheidender Wirtschaftsfaktor. Aber dabei geht es um mehr als die Erschließung neuer Gewerbefläche: Unternehmen brauchen eine verlässliche Infrastruktur, von Verkehrswegen über Energieversorgung bis hin zum Glasfasernetz, Arbeitgeber*innen suchen bezahlbaren Wohnraum für ihre Belegschaft, Arbeitnehmer*innen wollen eine lebenswerte Stadt, die Raum lässt für Erholung und Entfaltung. Wie können wir als Stadt verdichten ohne zu verdrängen, Flächen gemeinsam nutzen ohne individuelle Freiräume zu beschränken? Darauf braucht es Antworten. Sie zu finden und in konkrete Lösungsvorschläge zu übersetzen ist Anspruch und Aufgabe dieser Themengruppe.

Am Puls des Industriestandorts Frankfurt
Industriepark Fechenheim

Am 25.08.2021 besuchte der AK Wirtschaft den Industriepark Fechenheim, um im Gespräch mit verschiedenen Akteur*innen mehr über die Krisenbewältigung in der Industrie zu erfahren und auch um Impulse für Politik für die Zeit nach der Pandemie zu erörtern. 

Ob UV-Blocker für Sonnencremes oder Anti-Schuppen Shampoo - was wahrscheinlich schon (fast) jede/jeder benutzt hat - das wird bei Allessa im Industriepark Fechenheim hergestellt. Direkt am Main und der Hanauer Landstraße befindet sich der zweitgrößte Industriepark Frankfurts. Was 1870 mit Gründung der  "Frankfurter Anilinfarbenfabrik Gans & Leonhardt" mit 15 Beschäftigten begann ist heute ein 43 ha großes Gelände auf dem knapp 25 Unternehmen mit rund 1.000 Beschäftigten. Neben Chemikalien als Grundlage für Kosmetika und Pflegeprodukte stellt Allessa auch Produkte für die Pharmaindustrie her. Die breite Produktpalette hat insbesondere in den vergangenen Monaten der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Lieferengpässen eine stabile Auftragslage und damit die rund 500 Arbeitsplätze gesichert. Neben einem Rundgang über das Gelände diskutierte der AK Wirtschaft mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat insbesondere über die Lage auf dem Arbeitsmarkt und die Schwierigkeit geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu finden. Ein Thema welches auch schon vor der Pandemie an Problem dargestellt hat und kurzfristig keine Besserung in Sicht zu sein scheint. Der AK Wirtschaft betonte, dass Schulinfrastruktur und eine gute Ausbildung ein wichtiger Standordfaktor sind und wird dieses Thema weiter aufgreifen. 


 

Sozialunternehmen und Sozialinnovation in Frankfurt

Auch in den Sommerferien hat der AK Wirtschaft weitergemacht und bot einen spannenden Termin bei einem frankfurter Sozialunternehmen an. Ziel war es, während einer Präsentation im Hause "Digitale Helden" (Bornheim) herauszufinden, welche Bedeutung dieser oft vernachlässigte Sektor für den Standort Frankfurt hat. Zudem konnte der AK Wirtschaft mehr über das ganze Ökosystem von Sozialunternehmen erfahren und die bereits starken Synergieeffekte sehen. Auch wurde ein aktueller Antrag der SPD-Fraktionsgemeinschaft im Münchner Rathaus angesprochen, welcher zum Ziel hat, den Standort München beim Thema Sozialinnovation zu stärken. Im Anschluss an die informative Präsentation vom Team "Digitale Helden" wurde in einer Diskussionsrunde erarbeitet, welche Unterstützung der Sektor in Frankfurt benötigt. Hier haben sich folgende Punkte herauskristallisiert:

  • eine Schärfung des Bewusstseins beim Thema Sozialunternehmen und Sozialinnovation im Ansatz der Wirtschaftsförderung der Stadt
  • Schaffung von gemeinsamen Räumen der Begegnung und der Projektarbeit, um Innovation und Synergien in der Community der Sozialunternehmen zu stärken

Als Frankfurter SPD haben wir uns die systematische Förderung der Regionalwirtschaft auf die Fahne geschrieben, sie muss eine feste Säule in der Frankfurter Wirtschaftsförderung sein. Sozialunternehmen sind grundlegende Pfeiler unserer lokalen und regionalen Wirtschaft. Sie streben nicht nach dem maximalen monetären Profit sondern definieren Erfolg durch ihre gesellschaftliche Wirkung. Sie setzen sich zum Ziel, Verbesserungen des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu erreichen.

Überigens, ein ähnliches Thema hatten bereits die Kolleg*innen der SPD Nordend II. aufgegriffen mit einem spannenden Einblick ein ein weiteres Sozialunternehmen unserer Stadt. Den NORDENDtalk zu dem Thema findet ihr hier.
 

Das Team der „Digitale Helden“ bildet Lehrkräfte und Schüler*innen aus, die jüngere Schüler*innen beim Umgang mit persönlichen Daten im Internet, sozialen Netzwerken und bei der Prävention von Cybermobbing beraten. Darüber hinaus gibt es weitere medienpädagogische Angebote für Schüler*innen, Eltern & Lehrkräfte. Die 19 Mitarbeiter*innen sind ein vergleichsweises kleines, aber wichtiges Unternehmen in Frankfurt.

 

Die untere Berger Straße braucht mehr Aufenthaltsqualität
Untere Berger Straße

AK Wirtschaft und Ortsvereine im Nordend erarbeiten in einem Stadtteilworkshop in einem Co-Working Space in Bornheim Mitte , was die Lebensader im Quartier kurz- und mittelfristig braucht.

Besorgt über Leerstand, Ladenmietpreise, Autoverkehr, Barrierefreiheit und Verödung auf der „Lebensader“ fanden Interessierte aus dem Stadtteil und darüber hinaus zusammen, um konkrete Ziele und Prozesse für eine Veränderung zu entwickeln.

Die untere Berger Straße ist eine lebendige Einkaufsstraße in einem Wohnquartier. Das macht ihren Charme aus. Auch eine Begehung der SPD Ortsvereine im Stadtteil zeigte: Die inhabergeführten Läden bedeuten Anwohner*innen und Besucher*innen viel. Mitspazierende stellen schon im Juni fest: Das Quartier soll im Gesamtkonzept in seiner Funktion auch als dicht besiedeltes Wohnquartier gedacht werden. Auch fällt auf, dass zwei Entwicklungen die Aufenthaltsqualität einschränken: Zum einen kämpfen viele Läden ums Überleben, denn der Megatrend zum Online-Handel drückt die Umsätze auf der Straße. Die Pandemie hat die Lage verschärft. Verbunden mit hohen Ladenmieten, droht damit auch die untere Berger Straße zu veröden - eine Entwicklung, die auf der mittleren Berger Straße schon deutlich zu sehen ist insbesondere durch die Filialisierung. Zweitens, der ruhende und fließende Autoverkehr nutzt knappe Flächen, wo aber dringend Platz für Bänke, barrierefreies Durchkommen, und zum einfachen Verweilen nötig wären. Um sich konkreter zu positionieren und Lösungen zu erarbeiten, haben SPD Ortsvereine im Nordend in Zusammenarbeit mit dem AK Wirtschaft am 20.07.2021 zum Workshop eingeladen. Mit Teilnehmer*innen aus der Stadtverordnetenversammlung sowie des Ortsbeirats wurde interaktiv erarbeitet, welche Entwicklungen nötig sind.

Arbeitsgruppen diskutierten intensiver, als es darum ging, ein konkretes Ziel für eine Entwicklung der Straße zu formulieren, sowie einen entsprechenden Beteiligungsprozess zu planen. „Durchmischung, Verweil-, Wohn-, und Lebensqualität erhöhen, wobei weniger Autos klar Teil der Strategie sind“, fasste eine Gruppe ihr Ziel zusammen. Konkret konnten alle Arbeitsgruppen aus diesem Ziel, wie in der Begehung zuvor schon deutlich wurde, Folgendes ableiten: Das Querparken sollte als kurzfristige Maßnahme im Ortsbeirat thematisiert und aufgehoben werden. Rüdiger Koch (Fraktionsvorsitzender im OBR 3) will dieses wichtige Thema baldmöglichst in den OBR einbringen. Weitere Diskussionspunkte waren grundsätzlicher Natur. Wie kann ein Beteiligungsprozess Früchte tragen? Wie kann ein Veränderungsprozess aussehen? „Der Beispielprozess an der Schweizer Straße aber auch anderswo zeigen: Beteiligung lässt sich nur dann sinnvoll organisieren, wenn zuvor in einer Machbarkeitsstudie erarbeitet wurde, welche Varianten für eine bessere Aufenthaltsqualität sinnvoll sind. Im Falle der unteren Berger müsste eine solche Studie auch die Seitenstraßen und den Sandweg miteinbeziehen. So kann aus der Vision in unseren kommunalpolitischen Leitlinien – eine autofreie Innenstadt innerhalb des Alleenrings - auch irgendwann Realität werden“, sagte Gökhan Özmemis (Sprecher des AK Wirtschaft). Magdalena Polloczek (OV Nordend II.) brachte in der Abschlusspräsentation ihrer Arbeitsgruppe zwei Ergebnisse aller Arbeitsgruppen in eine zeitliche Abfolge. „Kurzfristig können sich einzelne konkrete Anträge im OBR in eine größer-gedachte Vision zur Veränderung der Berger Straße einfügen. Ein großer Wurf kann mittelfristig gelingen, wenn er planvoll und in Betrachtung des gesamten Quartiers erfolgt. Dazu ist das Gespräch mit Bewohner*innen und verschiedenen Stakeholder erforderlich, z.B. mit den Kirchen, dem ADFC, der Interessengemeinschaft Untere Berger sowie weiteren politischen Akteuren.“ Für die Stadtverordnetenversammlung nahmen Gregor Amann, Stella Schulz-Nurtsch und Simon Witsch mit, dass sie sich für eine Machbarkeitsstudie für eine ganzheitlichere Umgestaltung einsetzen wollen, sodass mittelfristig ein Planungsbüro eingesetzt werden kann.

Der AK Wirtschaft im Industriepark Höchst
Industriepark Höchst

Am 25. September haben wir uns den Industriepark Höchst angesehen. Wir starteten mit einem intensiven Austausch mit der Geschäftsführung der Infraserv, dem Betreiber des Industrieparks. Jürgen Vormann und Dr. Joachim Kreysing standen uns über eine Stunde Rede und Antwort. Mit einer Rundfahrt über das gesamte Areal und der Besichtigung der Biogasanlage verließen wir nach rund 2,5 Stunden das Areal wieder. Wir lernten den Standortbetreiber des Industrieparks Höchst kennen und damit die klassischen Industrieherausforderungen: Infrastruktur (Logistik, Energie), aber auch Umweltthemen, z.B. Auflagen, Genehmigungsverfahren sowie weitere Rahmenbedingungen für die produzierende Industrie. Der Industriepark überzeugt insbesondere durch geschlossene Kreisläufe und in der eigenen Energieversorgung. Insbsesondere die Offenheit für erneuerbare Energien konnte der AK Wirtschaft feststellen, sowie auch einige Impulse mitnehmen. Diese sind z.B. die Notwendigkeit von langfristig verlässlichen Rahmenbedingungen (Förderung etc.) für Investitionen in erneuerbare Energien, sowie auch der Mangel an adäquaten Bewerbungen für die vielen Ausbildungsstellen, die es im Industriepark gibt.